Von 22. Jänner bis 31. Mai findet die größte NATO-Übung seit 36 Jahren, seit Ende des sogenannten „Kalten Krieges“, statt. 90.000 Soldaten aus 32 Staaten nehmen daran teil. Das Manöver „Steadfast Defender 2024“ ist Teil der Reihe „Steadfast Defender“, wobei die diesjährige Übung die umfangreichste davon darstellt. Das erste Manöver dieser Reihe fand bereits 2021 statt.
„Standhafter Verteidiger“ als Teil der Kriegsvorbereitungen
Was als „Standhafter Verteidiger“ bezeichnet wird, ist in Wirklichkeit jedoch nicht nur eine „Verteidigungsübung“, sondern Teil der Militarisierung und „Kriegsfähigmachung“ der NATO- und EU-Länder. Bei „Steadfast Defender 2024“ geht es um die „Übung“ einer militärischen Konfrontation mit Russland, denn die NATO testet unter anderem eine Truppenverlagerung nach Osteuropa und die Übungen finden größtenteils an der Ostflanke der NATO statt, von Norwegen bis Rumänien. Die letzte von der Dimension vergleichbaren NATO-Übung war das Manöver „Reforger“ im Jahr 1988 und umfasste 125.000 Soldaten. Mit Steadfast Defender 2024 soll laut offiziellen Angaben eine „Verteidigung gegen einen russischen Angriff“ simuliert werden. Das Stichwort „Verteidigung“ ist im Zuge der derzeitigen Aufrüstung oft zu hören, siehe Sky Shield Initiative, und soll vor allem die Hochrüstung der imperialistischen Länder rechtfertigen.
Im Versuch der USA ihre hegemoniale Stellung zu behalten, sollen die sogenannten „Bündnispartner“ der USA in Europa über Militärallianzen, wie bspw. über die NATO, kriegsfit gemacht werden. Wie konkret die Kriegsvorbereitung ist, zeigt sich schon an Hand der Anzahl der teilnehmenden Soldaten: Waren es bei „Steadfast Defender 2021“ lediglich 9.000 „übende“ Soldaten, sind es heuer 90.000 aus 32 Staaten. Wie bei dem während der Corona-Pandemie abgesagten NATO-Manöver „Defender-Europe 20“, soll in einem ersten Schritt die Verschiffung der US-Truppen nach Europa trainiert werden, in einem zweiten Schritt die Truppenverlegung. Die „Übung“ der NATO für eine militärische Konfrontation mit Russland hat also nicht erst mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine begonnen. Diese Tatsache zeigt auch, dass es eben nicht nur um „Verteidigung“ geht.
Offiziellen Angaben zu Folge „bereite man sich auf einen Konflikt mit Russland und Terrorgruppen vor“. Der niederländische Admiral und Vorsitzender des NATO-Militärausschusses Rob Bauer meinte, dass „der Frieden keine Selbstverständlichkeit mehr sei und man sich in den nächsten zwei Jahrzehnten auf einen umfassenden Krieg mit Russland einstellen müsse“ und daher „wir bereit sein müssen, wenn sie uns angreifen“. Der norwegische Befehlshaber Eirik Kristoffersen betont hierbei, „dass die Zeit davonlaufe“ und es ein „Zeitfenster von ein, zwei, vielleicht drei Jahren“ ist, indem massiv in die Verteidigung investiert werden müsse.
Aufrüstung und Kriegsvorbereitung in der EU
Auch die EU treibt die Aufrüstung und Kriegsvorbereitung voran. Der weitere Aufbau und die Intensivierung der „Ständig Strukturierten Zusammenarbeit“, sowie mit der „EU-Eingreiftruppe“ sollen auch die EU-Mitgliedsstaaten kriegsfit werden und diese auch NATO-Standards angeglichen werden. Auch die Herrschenden Österreichs haben dieser neuen Eingreiftruppe zugestimmt, was vollkommen entgegen der Neutralität steht.
Mit dem Manöver „Quadriga 2024“, durchgeführt von der deutschen Bundeswehr, soll die Alarmierung, Truppenverlegung und das Gefecht trainiert werden. Diese Übung steht für die Verteidigung der NATO-Ostflanke, in der Deutschland als Dreh- und Angelpunkt für die Verteidigung Europas steht. Im Manöver „Grand South“, welches von 26.04.2024 bis 18.05.2024 stattfindet, werden die Bundeswehrtruppen nach Ungarn und Rumänien verlegt. Rückblickend auf die bisherigen Truppentransporte, kann jedenfalls davon ausgegangen werden, dass auch bei dieser Übung die Truppen durch Österreich geführt werden.
Neben dem Abbau von sozialen und demokratischen Rechten, den Abbau von Sozialleistungen bei gleichzeitiger massiver Erhöhung der Ausgaben für Militarisierung und Aufrüstung, ist es eine Kriegsvorbereitung, die sich ganz klar gegen die Völker richtet. Die derzeit stattfindenden Großmanöver dienen einer Kriegsvorbereitung der Imperialisten, Kriege die das Abschlachten von Völkern zur Folge haben werden. Die Geschichte hat gezeigt, aber auch die Gegenwart beweist, dass sich die Völker im Angesicht solcher Entwicklungen gegen zunehmende Aufrüstungs- und Kriegspläne der Herrschenden stellen müssen. In Österreich bedeutet das unter anderem die kraftvolle Verteidigung der Neutralität, was heißt für die Durchsetzung der Forderung für die Wiederherstellung der Neutralität zu kämpfen.
Quellen:
nzz.ch
zeit.de
bmvg.de
handelsblatt.de
Bildquelle:
No Nato – Public Domain
Karte Quadriga 2024 by NordNordWest CC BY SA 3.0de