Italien: 30.000 stellen sich mit Streiks und Protesten gegen NATO und EU Aufrüstung
- Martin T.
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Am Samstag dem 21. Juni demonstrierten in Rom etwa 30.000 Menschen gegen NATO und EU Aufrüstung. Anlass war die Gegnerschaft zum NATO-Gipfeltreffen in Den Haag zu zeigen, auf dem die Erhöhung der Rüstungsaufgaben auf fünf Prozent des BIP beschlossen werden sollte.
„Nicht einen Euro für ihren Krieg“ (1), war eine der Losungen der Demonstranten. Bereits am 20. wurde zum Streik aufgerufen, an dem sich beispielsweise wesentliche Teile der Arbeiter aus der Metallindustrie und auch des öffentlichen Verkehrs beteiligten. So wurden große Teile des Verkehrs in der Hauptstadt lahmgelegt.
Auch die Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung, als auch die Verurteilung der Israelischen und US-amerikanischen Aggression gegen den Iran, war gewichtiger Teil der Proteste. „(…) Schluss mit der Wiederaufrüstung, Schluss mit der Komplizenschaft mit der NATO, mit der Rüstungsindustrie und mit dem Völkermord am palästinensischen Volk“ (2), war eine der Losungen. Zahlreiche Palästinafahnen waren auf der Großdemonstration zu sehen. Der israelische Terror und die Bombardierung des Irans, die von Israel und den USA durchgeführt wurden und vom deutschen Kanzler gutgeheißen wird, zeigen wie wichtig die Gegnerschaft und der Kampf gegen die Nato ist. (3) Vor allem von Seiten der Gewerkschaften wurde der Kampf gegen Aufrüstung mit Forderungen nach höheren Löhnen, mehr Arbeitsrechten und die Situation im Gesundheitssystem und an den Schulen verbunden.
Die Meloni-Regierung trägt diesen Kriegskurs mit und auch die sozialdemokratische Partito Democratio, die größte italienische Oppositionspartei, steht grundsätzlich hinter diesem Kurs, was sich auch daran zeigte, dass sie sich als Partei nicht an den Protesten beteiligte.
Der antiimperialistische Kampf ging auch in Den Haag weiter, wo bereits am 22. Juni rund 6.000 Personen gegen den NATO-Gipfel protestierten. Die fortschrittlichsten Kräfte vereinigen sich hierbei rund um die Initiative der sich in Gründung befindenden internationalen „Antiimperialistischen Liga“. (4)
(1) jungewelt.de
(2) Ebd.
(3) https://www.plenglish.com/news/2025/06/21/rally-in-italy-against-europes-rearmament-and-for-peace/ und https://peoplesdispatch.org/2025/05/26/disarming-europe-movements-take-steps-towards-building-a-continent-of-peace/ und https://www1.wdr.de/nachrichten/merz-drecksarbeit-iran-israel-100.html
(4) https://www.euronews.com/my-europe/2025/06/22/hundreds-take-to-the-streets-of-the-hague-in-demonstration-against-nato-days-before-major- und https://redherald.org/2025/06/25/thousands-protest-against-nato-summit-in-netherlands/
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