In den vergangenen Wochen lag erneut große Aufmerksamkeit auf den Protesten in Frankreich. Zu Recht, sind sie doch ein wichtiges Vorbild, insbesondere für die Arbeiterklasse in Europa, ihre Errungenschaften zu verteidigen!
Auslöser für die aktuelle Protestbewegung war die Pensionsreform des Präsidenten Macron, konkret das Vorhaben das Antrittsalter von 62 auf 64 Jahre hinaufzusetzen. Die Meldungen über Proteste, Massendemonstrationen von Hunderttausenden, Ausschreitung, Streiks, Blockaden, bis hin zur Stürmung der Börse, überschlugen sich. Anknüpfend an die Gelbwestenbewegung und die Demonstrationen im Herbst vergangenen Jahres gegen die Teuerungen, vereint diese Protestwelle große Teile der Arbeiter und des Volkes.
Von den Massenkämpfen in Frankreich lernen! Das ist eine Losung, die in vielerlei Hinsicht angebracht ist. Zunächst die Tatsache, dass Hunderttausende die geplante Pensionsreform nicht hinnehmen wollten, dass Hunderttausende diesen weiteren Angriff der Herrschenden abwehren wollen und dafür das ganze Land in Bewegung setzten. Parolen wie „Ruhestand mit 60 Jahren – wir haben dafür gekämpft, wir werden kämpfen, um ihn zu verteidigen!“ bringen diese Haltung gut zum Ausdruck. Das entspricht auch der Lage in vielen weiteren Länder Europas, wo Errungenschaften der Arbeiterklasse rapide zerschlagen werden und sich zunehmend Protest und Widerstand formiert. Besonders an den Protesten in Frankreich ist neben der Intensität der Bewegung jedoch, dass die Arbeiterklasse mit ihren Forderungen das ganze Land erfasst.
Die Lage aus der sich dieser Protest formierte, wird durch die „Maoistische Kommunistische Partei Frankreichs“ (PCmF) in einem Interview (1) mit der revolutionären Nachrichtenseite „The Red Herald“ charakterisiert und zeigt zudem auf, dass es Entwicklungen sind, welche in vielen Ländern Europas ähnliche Situationen generieren. Es sei, so die PCmF, die allgemeine Krise des modernen Kapitalismus, welche den Klassenkampf auf der ganzen Welt vorantreibt und eine neue Periode von Revolutionen eröffne. Dies würde sich in einigen Besonderheiten in Frankreich widerspiegeln, unter anderem in einer beschleunigten Deindustrialisierung, sowie in der Krise des französischen Imperialismus, insbesondere in Afrika.
Ebenso bedeutend erscheint es, dass die Kämpfe keineswegs nachließen, nachdem die Regierung Macrons die Reform beschlossen hatte. Im Gegenteil wurde der Kampf entschlossen weitergeführt. Das ist ein wichtiges Vorbild gegen die Kleingeistigkeit, den Gehorsam und Kleinmut, der auch hierzulande gerne verbreitet wird. „Jetzt ist es schon beschlossen“, „was willst du jetzt noch machen“,… die französischen Massen zeigen ganz gut, dass Aussagen wie diese nicht der Wahrheit und dem Interesse der Unterdrückten entsprechen!
Diese Haltung fiel nicht vom Himmel, sie ist unter anderem Resultat bzw. in gewissen Sinne eine Fortsetzung der Gelbwestenbewegung, die den Massen ein enormes Selbstvertrauen gab. Es sei, so das Interview, eine neue Situation, welche sich auch im zunehmenden Widerspruch zwischen Gewerkschaftsbasis und Gewerkschaftsführung ausdrückt. Konkret, dass sie ihre Funktion als „Bindeglied“ zwischen dem bürgerlichen Staat und der Arbeiterklasse nicht mehr erfüllen könne. Wiederum erleben wir Ähnliches in ganz Europa und auch in Österreich, wo die Arbeiter sich zunehmend von den alten Gewerkschaftsführungen abwenden, jedoch häufig noch Unorganisiertheit und Zersplitterung in der Arbeiterbewegung vorherrschen. In Frankreich, so die Haltung der PCmF, sei es nun gelungen revolutionäre Kontingente aufzustellen, welche die verschiedenen Sektoren der Arbeiterklasse verbinden und vor allem als einen Körper agieren lassen. Dies sei eine wichtige Errungenschaft, eine zentrale Aufgabe für die kommunistischen und revolutionären Kräfte, welche entscheidend sei für die Entwicklung der revolutionären Bewegung in Frankreich.
Die aktuellen Proteste, die entschlossenen Kämpfe der Arbeiterklasse, sind nicht nur ein wichtiges moralisches Vorbild, um Mut zu fassen. Nein, die Arbeiterklasse in Österreich können viele Lehren und Erfahrungen aus dieser Bewegung ziehen. Sie zeigen, dass wenn die Arbeiter und andere unterdrückte Volksschichten zusammenschließen und vereint kämpfen, viel errungen werden kann!