Seit Wochen protestieren in Serbien zehntausende Menschen in verschiedenen Teilen des Landes gegen ein neues Gesetz des „Landraubes“, sowie gegen den äußerst schädlichen Abbau von Lithium in der Stadt Loznica.
Bereits im Jahr 2004 wurde in Serbien das größte Lithium-Vorkommen Europas entdeckt. Lithium ist für den Bau von Akkus und Batterien unerlässlich, wird auch in der Autoindustrie dringend benötigt und gilt als eines der begehrtesten Metalle der Zukunft, angesichts des geplanten Umstiegs auf sogenannte „erneuerbare Energie“. Um die Abhängigkeit hinsichtlich dieses Metalls von China zu minimieren, benötigen die EU-Imperialisten diese Mine.
Zu den Befürwortern des Lithiumabbaus in Serbien zählt auch der britisch-australische Bergbaukonzern RIO TINTO, welcher zu den drei größten Bergbauunternehmen weltweit zählt. Dieses Unternehmen ist kein unbeschriebenes Blatt: Im Jahr 1998 war RIO TINTO für das größte Grubenunglück Österreichs in Lassing (Obersteiermark) verantwortlich. Bei diesem Grubenunglück kamen zehn Menschen ums Leben. Das Unternehmen soll in Lassing den Grubenbau illegal, zu nahe an der Erdoberfläche und bis unter verbautes Gebiet vorangetrieben haben. Es gab keine aktuellen Pläne der Grube und die Rettungsmannschaften mussten sich auf die Aussagen von Bergleuten verlassen. Im Jahr 2020 wurde bekannt, dass das Unternehmen eine 46.000 Jahre alte Kulturstätte der Aborigines sprengen ließ, um das dortige Eisenbergwerk zu erweitern. Genau jenes Unternehmen will nun 2,4 Miliarden Dollar in das geplante Jadar-Projekt in Serbien investieren. Dafür hat die serbische Regierung eine Änderung des Bergbaugesetzes genehmigt, die dem Unternehmen freie Hand beim Lithiumabbau gibt.
Gegen dieses Gesetz, welches nach den Protestierenden den „Ausverkauf“ des Landes an ausländische Unternehmen ermöglicht, gegen die Enteignung zugunsten von Unternehmen und gegen Umweltverschmutzung protestieren die Massen in Serbien. Bereits am letzten Novemberwochenende fanden in mehr als 50 Städten Proteste statt. Es wurden Autobahnen, Verkehrsknotenpunkte und Brücken blockiert. Alleine in der Hauptstadt Belgrad beteiligten sich dabei über 50.000 Menschen bei den diversen Blockaden. Es handelt sich um eine der größten Massenbewegungen der letzten Jahre in Serbien, denn das Projekt von RIO TINTO steht in den Augen der Bevölkerung für die „Enteignung“, die Vertiefung der nationalen Unterdrückung und auch für enorme Umweltverschmutzung, was verseuchtes Wasser und Zerstörung von Ackerland bedeutet! Gezielte Angriffe von regierungsnahen Schlägertrupps auf die Demonstranten konnten durch Solidarität und Zusammenschluss der Massen erfolgreich abgewehrt werden. Jedes Wochenende finden sich tausende Menschen zusammen, um ihrer Wut, ihrem Zorn und ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen.
Trotz der scheinbar auf Eis gelegten Pläne und des (vorübergehenden) Baustopps gehen die Proteste weiter. Der Zorn der Massen richtet sich nicht nur gegen das Unternehmen RIO TINTO, sondern auch gegen den serbischen Präsidenten Alexandar Vucic, der am meisten den volksfeindlichen Kurs der Herrschenden repräsentiert. Umweltaktivist Aleksandar Jovanovic Cuta erklärte: "Aleksandar Vucic hat bis Weihnachten Zeit, alle Projekte mit Rio Tinto zu streichen. Außerdem verlangen wir, dass er alle Dokumente öffentlich macht, die jemals mit Rio Tinto ausgehandelt und unterschrieben wurden. Jeder Vertrag mit Rio Tinto muss gekündigt werden. Es bleibt ihm keine andere Möglichkeit, als das Anständige zu tun, nämlich Rio Tinto rauszuwerfen." (1). Der Umweltschützer betont weiters, sollten die Forderungen nicht umgesetzt werden, könne sich die Regierung auf eine gewaltige Mobilisierung der Öffentlichkeit einstellen.
Bei diesen Protesten handelt es sich um eine der größten Volksbewegungen in Serbien seit langer Zeit, welche sich einerseits der Umweltfrage widmet, andererseits, und das ist das besondere an dieser Bewegung, als eine sehr politische Bewegung zeigt, da es um nationale Souveränität und gegen die Ausplünderung des Landes durch ausländische Konzerne geht. Die Proteste zeigen, dass die Umweltfrage nicht isoliert von imperialistischer Unterdrückung und Ausbeutung steht, sondern sich gerade an dieser entwickelt. Die serbische protestierende Bevölkerung demonstriert hier, dass es vollkommen falsch ist, sich in der Umwelt- und „Klima“-frage auf scheinheilige Abkommen der Imperialisten zu verlassen.
(1) de.euronews.com
Quellen:
https://de.euronews.com/2021/12/18/proteste-gegen-rio-tinto-in-serbien-gehen-weiter
Bildquellen: Proteste in Belgrad von Slavica Jovanovic