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Schwoich/Tirol: Widerstand gegen Deponie

(Lokalbericht aus Tirol)



In der Gemeinde Schwoich (Bezirk Kufstein) in Tirol soll, wenn es nach den Vorstellungen und Bestrebungen der Firma Rohrdorfer Umwelttechnik GmbH geht, eine Baurestemassendeponie entstehen. Die Pläne dazu verfolgt die Firma schon länger. Von Seiten der Anwohner regt sich Widerstand, sie fürchten eine Verschlechterung der Lebensqualität.


Bereits 2020 wurde ein Antrag zur Errichtung dieser Deponie, die auf einem Hügel in einem ehemaligen Steinbruch errichtet werden soll, gestellt. Schon damals gründete sich ein Zusammenschluss aus der Gemeinde „Bürgerinitiative Schwoich – Nein zur Baurestmassendeponie“, der sich gegen die geplante Deponie aussprach und eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) forderte. Die Mitglieder der Initiative befürchteten, dass sich diese Deponie zu einem Müllendlager für ganz Österreich und Deutschland entwickeln könnte. Bei Deponien unter 100.000 Kubikmetern Fassungsvermögen besteht kein Mitspracherecht, bei Deponien über 100.000 Kubikmeter Fassungsvermögen haben die Gemeinden Parteistellung.


Ein Antrag der Bürgerinitiative im Nationalrat, die Gesetzeslage bei Genehmigungen von Deponien zu überarbeiten, um dem Schutz der Bevölkerung mehr Bedeutung zu verleihen, wurde letztlich von den Regierungsparteien ÖVP und Grüne nicht weiter behandelt und damit die Kritik der Anwohner ignoriert. Nachdem der ursprüngliche Antrag für die Deponie zurückgezogen wurde, reichte die Firma wiederholt abgeänderte Anträge ein. Diese weiteren Anträge würden aus Sicht der Betriebsleitung deutliche Verbesserungen beinhalten. Für die Bürgerinitiative und andere Anwohner war es jedoch nach wie vor intransparent, es sei nicht nachvollziehbar was tatsächlich zur Genehmigung beantragt wird. Die Anrainer fürchten starken Verkehr und gesundheitliche Schäden durch Schadstoffe. Die Deponie soll auf einem Drittel der Fläche des ehemaligen Steinbruchs errichtet werden, 680.000 Kubikmeter Bauschutt fassen, und etwa 52 Meter hoch werden. Die nächste größere Siedlung befindet sich einige hundert Meter weiter, die nächsten Häuser in nur 80 Meter Entfernung. Angrenzende Felder und Wiesen werden überwiegend biologisch bewirtschaftet. Bisher sei viel Geld in die Vermarktung regionaler Produkte investiert worden, künftig sei es dann unmöglich die Produkte zu vermarkten – denn wer will schon Produkte, die neben einer Abfalldeponie entstehen. Eine UVP ist immer noch nicht vorgesehen, da das Schüttvolumen von 680.000 Kubikmeter deutlich unter dem Schwellenwert von 1 Mio. Kubikmetern liegt, ab diesem ein solches Verfahren gesetzlich vorgesehen ist. Da der Antrag nur für ein Drittel des ehemaligen Steinbruchs eingereicht wurde, könnte das Unternehmen so einer UVP entgehen, argumentieren Anwohner, dass eine spätere Ausweitung seitens des Unternehmens bereits geplant ist.


Offensichtlich ist es nicht so einfach solche Projekte zu verhindern. Die Parlamentsparteien setzen in der Regel die Interessen der großen Konzerne durch und auch eine UVP ist ganz und gar keine „Garantie“, um solche Projekte zu verhindern. Es ist der hartnäckige und konsequente Zusammenschluss aus der Bevölkerung, ihr Protest und Widerstand, der im Stande ist etwas zu erreichen – auch wenn erst einmal nur ein kleiner Erfolg herausschaut, aber es können zahlreiche Lehren gezogen und der Zusammenhalt gefestigt werden – denn es wird auch in Zukunft einfach weiter über die Bevölkerung „drübergefahren“. Solche Initiativen und Kämpfe müssen das Bewusstsein in der Bevölkerung schärfen, denn das ist erforderlich um für die eigenen Interessen einzustehen!






Quellen: meinbezirk.at, tirol.orf.at

Bildquelle: Wilder Kaiser, Tirol, eisenstier, Pixabay


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