Es ist bekannt, dass die Herrschenden Deutschlands gewisse Probleme damit haben, die Bundeswehr umfassend einsatztauglich und damit kriegsfähig zu machen. Die meisten Meldungen der jüngeren Vergangenheit bezogen sich in diesem Zusammenhang meist auf technische und infrastrukturelle Fragen: Panzer-Pannen, Gewehre mit verzogenem Schuss, miserabler Kasernenzustand, etc. Nicht selten wurden solche Meldungen für versteckte Aufrüstungspropaganda genutzt – es sollte eine öffentliche Meinung dafür geschaffen werden, dass die Bundeswehr auf jeden Fall mehr Geld brauche. Damit einhergehend wurde die Bundeswehr mit Hilfe neuer Finanzspritzen an die jeweils verlangten NATO-Standards angepasst.
Unter dem Eindruck des Kriegs in der Ukraine und der klaren Haltung der Herrschenden Deutschlands, mit ihren NATO-Verbündeten in Reih und Glied gegen den russischen Imperialismus zu marschieren, tauchen nun andere Probleme auf: nicht mehr die Technik, sondern die Menschen laufen jetzt gegen den Strich. Massenweise verweigern Reservisten den Kriegsdienst, aktive Soldaten quittieren den Dienst. Vor elf Jahren wurde in Deutschland die Wehrpflicht abgeschafft, die Bundeswehr ist derzeit also ein vollständiges Berufsheer. Bei Vielen ist es dennoch mit der ideologischen Überzeugung für die Bundeswehr zu kämpfen nicht weit her. Das zeigen jüngst öffentlich gewordene Zahlen: Gab es 2021 in der ganzen Bundeswehr nur 201 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung, waren es 2022 schon fast 1.000.
Es wäre zu kurz gegriffen, den Antragstellenden einfach Blauäugigkeit und Leichtfertigkeit bei ihrem Eintritt in die Bundeswehr zu unterstellen. Nicht Wenige gehen wegen wirtschaftlicher Sorgen zur Armee, denn das bedeutet einen relativ guten, fixen Verdienst und feste Anstellung. Doch mit der Situation der Kriegshetze und rabiaten Aufrüstung konfrontiert, sehen viele Soldatinnen und Soldaten, dass es „ernst werden“ könnte und ziehen sich in Folge aus der Bundeswehr zurück. Und das, obwohl die Herrschenden Deutschlands in der Ukraine zwar stark mitmischen, von einer massenhaften Intervention der Bundeswehr in der Ukraine aber derzeit noch keine Rede sein kann. In einer noch angespannteren politischen Situation sind daher wohl auch noch höhere Zahlen an Kriegsdienstverweigerungen zu erwarten. Die Herrschenden Deutschlands sehen sich mit einem wichtigen Problem konfrontiert: bedeutende Teile der Bundeswehrsoldaten sind ideologisch nicht so überzeugt, wie sie sein sollten – sie stehen offenbar nicht entschlossen genug auf Seiten der Pläne des deutschen Imperialismus. Doch warum sollten sie auch? Besonders viel haben die Verhältnisse diesen Massen nicht zu bieten, denn Verarmung, Arbeitslosigkeit und Repression nehmen auch in unserem westlichen Nachbarland (dem ehemaligen „Wirtschaftswunder Deutschland“) massiv zu.
Die wirtschaftliche und ideologische Krise der herrschenden Ordnung tritt unter den gegenwärtigen Zuständen offener hervor, als deutliches Signal der Zersetzung des Imperialismus. Der sprunghafte Anstieg der Kriegsdienstverweigerer in der Bundeswehr um das Fünffache ist ein deutliches Zeichen dafür, dass große Teile der Bevölkerung keinen imperialistischen Krieg wollen, dass sie Neuverteilungs- und Raubkriege ablehnen, und sich nicht zum Kanonenfutter für die Profite des Kapitals machen lassen wollen. Auch als Soldaten nicht. Es gibt keinen Zweifel daran, dass sich dieses Stimmungsbild in Österreich ähnlich darstellt, nicht zuletzt, da es hier eine aufrechte Wehrpflicht gibt und die Frage der weiteren imperialistischen Einmischung Österreichs in den Ukrainekrieg für breiteste Teile der Massen immer auch mit der Frage der Neutralität und dem Eintreten für ihre Wiederherstellung verknüpft ist.
Bildquelle: Bundeswehr - Lupus in Saxonia - CC-BY-SA-4.0