1. Mai 2026: Nieder mit den Aggressionen der Imperialisten! Verstärkt den Kampf für revolutionäre Einheit!

Hier veröffentlichen wir das diesjährige Flugblatt der ADRV zum 1. Mai 2026.

https://zusammenkaempfen.wordpress.com/2026/04/25/flugblatt-zum-1-mai-2026/

1. Mai 2026: Nieder mit den Aggressionen der Imperialisten! Verstärkt den Kampf für revolutionäre Einheit!

Sparpakete und Aufrüstung als Krisenpolitik der Herrschenden

Nach dem Sparpaket ist vor dem Sparpaket – das ist die Krisenlosung der Herrschenden in Österreich. Gerade ein paar Monate ist das Letzte her, da ruft die Bundesregierung – die teuerste Regierung in der Geschichte - schon nach einer weiteren „Budgetsanierung“ in der Höhe von mindestens 4,4 Milliarden und diesmal soll an den großen Schrauben gedreht werden: Das Pensionsantrittsalter soll noch weiter angehoben werden, Löhne sollen weiter fallen und das Gesundheitssystem soll zu einer Schröpfanstalt („Selbstbehalt“) umgebaut werden. Nach Jahren der Teuerung, des Sozialabbaus und der Angriffen auf Arbeitsrechte, soll das Volk noch weitere Entbehrungen bringen und seinen Lebensstandard noch weiter senken. Die Gewerkschaftsspitze sieht in all diesen Angriffen „keinen Grund zum Streiten“ (1) und versucht damit ihrer Rolle zur Besänftigung nachzukommen. Doch der Unmut und Zorn dagegen ist groß und muss zusammengefasst und organisiert werden, um die Einheit der Arbeiterklasse zu fördern und Impulse im Kampf zur Verteidigung der Rechte des Volkes zu setzen. Daher sagen wir: Kämpfen wir gegen die Sparpakete der Herrschenden! Nein zu weiterem Lohnverlust! Verteidigen wir die Rechte des Volkes!

Gleichzeitig wird weiter kräftig aufgerüstet und im Gleichschritt mit der EU - besonders Deutschland - Militarisierung und Kriegshetze vorangetrieben. Der österreichische Imperialismus nimmt dabei eine Position von willigen Handlangern ein, welche über jeden noch so offensichtlichen Bruch des Völkerrechts und der Neutralität hinwegsehen. Für ihre Gunst bei den militärisch mächtigeren Ländern im „Westen“ lassen sie Kriegsgerät auf Luft- und Landweg queren und hoffen damit zukünftig auch einen Teil der „Beute“ zu bekommen. Sie sind die Maden im Speck der großen Räuber, bereit für ihre Geschäftsinteressen an jedem Verbrechen gegen die Völker teilzunehmen und die demokratischen Rechte zu opfern. Nach Innen wird ein Maulkorb gegen antiimperialistische Positionen verhängt und versucht die Kosten (wie den Ölpreis) auf die Schultern der Bevölkerung abzuwälzen. Gerade das „neutrale“ Österreich ist es, das dem völkermordenden Zionismus nun beim ESC eine Bühne bieten will und den roten Teppich ausrollt, während selbst NATO-Ländern wie Spanien ihre Teilnahme abgesagt haben. Nein zum ESC, keine Bühne dem Zionismus! Gegen Aufrüstung und Militarisierung – Für die Wiederherstellung der Neutralität!

Wendepunkt im Kampf gegen US-Imperialismus

Nach einer Reihe barbarischer Aggressionen der USA gegen die Länder Lateinamerikas und Asiens zeigen sich nun die Zersetzungserscheinungen und die Probleme die der selbsternannte Weltgendarm in der Durchsetzung seiner weltweiten Vormachtstellung hat. Nach über zweieinhalb Jahren barbarischem Genozid gegen Palästina konnte der gerechtfertigte nationale Befreiungskrieg standhalten und die Einheit der nationalen Kräfte gefestigt werden. Die erzwungene Waffenruhe nach dem Überfall auf den Iran ist Teil eines sich entwickelten Wendepunktes: Der gerechtfertigte nationale Verteidigungskrieg des Irans konnte den US-Imperialismus und Zionismus zu einem zeitweiligen Rückzug zwingen. Dieser Erfolg ist eine Tatsache, auch wenn der US-Imperialismus sich darauf vorbereitet den Krieg fortzusetzen. Ein neuer Zyklus im Ringen der Völker und Nationen, vor allem in dieser Region, wurde eröffnet. Er bedeutet auch einen Erfolg für alle Völker und Nationen die durch den Imperialismus in Bedrängnis gebracht werden, wie Kuba, das für die Wiedererlangung der Vormachtstellung über Lateinamerika eine Schlüsselfrage ist. Kuba ist eine „historische Angelegenheit“, denn sein Widerstand gegen die USA symbolisiert das Auflehnen eines ganzen Subkontinents gegen imperialistische Herrschaft.

Die Aggressionen der Imperialisten konnten ihre Ziele bisher nicht erreichen. Dafür hat der Kampf in Palästina, im Libanon und Iran gezeigt, dass ihre Anliegen nach nationaler Befreiung und Souveränität bei den Massen überall auf der Welt auf Unterstützung trifft, und den Kampf um ihre eigenen Anliegen bestärkt. Der Aufschwung der Solidaritätsbewegung hat zu weiteren kraftvollen Impulsen der antiimperialistischen Bewegung und deren internationalen Zusammenschluss geführt. Im April dieses Jahres wurde in Lateinamerika die internationale Antiimperialistische Liga gegründet. Yankees: Hände Weg von Venezuela und Kuba – Raus aus Lateinamerika! Unterstützt den gerechtfertigten Kampf des Iran, Palästinas und des libanesischen Volkes gegen USA und Israel! Nieder mit dem Imperialismus! Es lebe die Antiimperialistische Liga!

Revolutionäre Kräfte machen Fortschritte

Der Kurs der Herrschenden ist ganz klar auf eine Reorganisierung ihrer bröckelnden internationalen Ordnung ausgerichtet. Es wird nicht einmal verheimlicht, dass es darum gehen soll, die Bevölkerung auf eine neue Periode der Entbehrungen und der militärischen Angriffe vorzubereiten. Dagegen regt sich in vielen Ländern kraftvoller Widerstand, unter dem vor allem die Volkskriege unter Führung von Kommunistischen Parteien hervorzuheben sind. Beispielhafte antiimperialistische Kampagne sind wichtige Anzeichen für eine Entwicklung die es zu bestärken gilt: Die Palästinabewegung rund um den Globus, sowie wichtige antiimperialistische Kampagnen wie jene gegen die völkermörderische Operation Kagaar in Indien.

In Österreich konnte die antiimperialistische Bewegung eine kraftvolle Dynamik entwickeln, die auch Impulse für den Zusammenschluss der Arbeiter und des Volkes zur Verteidigung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Rechte geben kann. Neben Großdemonstrationen entwickelten sich in der letzten Periode zunehmend kämpferische Aktionen, die nicht nur die Mediensperre durchbrechen konnten, sondern auch die Organisiertheit und den Zusammenschluss auf höherer, prinzipienfester Einheit förderten. Das ist Ergebnis der Fortschritte der Kommunisten im Kampf gegen Kleinmut und Pessimismus, welche die Aufgaben und Möglichkeiten des Moments für das Vorankommen im Zusammenschluss der Arbeiter und des Volkes auf revolutionärer Grundlage nicht erkennen. Es ist notwendig, die Impulse der Bewegung in organisierte Kraft zu verwandeln, die Beschränkungen des „Aktivistentums“ zu überwinden, und darum zu kämpfen die Reihen der Avantgarde für die Umwälzung der bestehenden Verhältnisse zu verstärken.

Kämpfen wir gegen die Sparpakete der Herrschenden! Nein zu weiterem Lohnverlust! Verteidigen wir die Rechte des Volkes!

USA: Hände Weg von Venezuela, Kuba und dem Iran! Voran im gerechten Kampf der Völker und Nationen gegen den Imperialismus! Nieder mit dem Zionismus!

Gegen Aufrüstung und Militarisierung! Nein zum ESC!

Stärkt die Einheit der antiimperialistischen Kräfte!

Nieder mit dem Imperialismus – Für die Revolution!

(1) PRO-GE Chef Reinhold Binder