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1. Mai 2023: Ein bewegter Kampftag in stürmischen Zeiten!


Der diesjährige 1. Mai war in vieler Hinsicht bemerkenswert und hat eine wichtige Bedeutung: er fand in bewegten Zeiten, in Zeiten eines Umbruchs statt und ist deshalb auch ein Spiegelbild dieser Veränderungen. Bei den Teilnehmerzahlen konnten sowohl die SPÖ, als auch unabhängige, demokratische und revolutionäre Organisationen einen Aufschwung erkennen, wenn auch bei beiden Seiten aus oft unterschiedlichen Gründen.


Die wichtigsten Themen am diesjährigen 1. Mai waren Kriegshetze, Aufrüstung und Teuerungen. Vor allem der Protest gegen Teuerung und Preissteigerungen wurde durch vielfältige und zahlreiche Ausdrucksformen auf die Straße getragen. Die „Aktion für demokratische Rechte des Volkes“ (ADRV), die sich bei den revolutionären 1. Mai Demonstrationen beteiligte, hob dabei hervor, dass die Teuerungen als ein Resultat von der Krise und Politik des herrschenden Systems bekämpft werden müssen. So wurde die Parole „Teuerungen und Preisanstieg – Nieder mit der Kriegspolitik!“ sehr ĺaut verbreitet. Ein Transparent mit der Losung „Kämpft gegen Teuerung & Kriegshetze!“, das von der ADRV mitgetragen wurde, stach dabei besonders hervor.




Der 1. Mai, und da vor allem die demokratischen und revolutionären Demonstrationen, waren ein starkes Zeichen dafür, dass die Arbeiter und das Volk den Angriffen der Herrschenden nicht hilflos ausgeliefert sind. Die derzeitigen Massenproteste in Frankreich sind in diesem Zusammenhang ein wichtiges Beispiel. Die Massen in Frankreich setzen unbeirrt ihren Kampf fort und haben sich nicht ohne Grund den diesjährigen 1. Mai als nationalen Protesttag und „Höhepunkt“ der Proteste gewählt. Auf den 1. Mai Demonstrationen in Wien und Linz wurden von Demonstranten Plakate mit der Aufschrift „Solidarität mit den Massenkämpfen in Frankreich“ mitgetragen.



Der 1. Mai wurde als bewusster Kampftag der Arbeiterbewegung ins Leben gerufen. Auch heute gibt es in Österreich Proteste und Kämpfe der Arbeiter und des Volkes, so wie beispielsweise die Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen, oder auch der Kampf der Arbeiter bei MAN Steyr. In einem Flugblatt, das von der ADRV breit verteilt wurde, ist festgehalten: „Der Abschwung der Bewegung hat aber auch gezeigt, dass es einen Unterschied zwischen spontanem Protest und Organisiertheit gibt… eine prinzipienlose Vereinigung schwächt das Vorankommen und den Kampf um demokratische Rechte des Volkes.“ Auch die Herrschenden, wie beispielsweise die SPÖ, thematisierten am 1. Mai die Teuerungen. Doch es war gerade die SPÖ-Führung, die die Lohnforderungen der Arbeiter verraten hat und es nun als Erfolg feiert, wenn die Parteispitze dieses Jahr nicht von den eigenen Mitgliedern ausgepfiffen wird. Auch die KPÖ ist nur das „kleinere Spiegelbild“ derselben Politik, denn sie hat „weder in der Frage der Corona-Maßnahmen, noch zur Kriegstreiberei von USA und EU die Interessen des Volkes konsequent vertreten“, so das Flugblatt. In den Demonstrationen wurde jedoch durch Parolen und Sprechgesänge genau diese Kriegstreiberei angegriffen. Mit Losungen wie „Gegen den Krieg der Herrschenden – Neutralität wiederherstellen“, oder „NATO, USA, Russland, EU – lasst die Ukraine in Ruh!“. Ganz offensichtlich sehen es auch breite Teile der Bevölkerung so, dass man sich gegen jene stellen muss, die den imperialistischen Krieg vorantreiben. Es ist Betrug wenn einerseits von Neutralität und „Frieden“ gesprochen wird, aber andererseits die Kriegstreiberei und Aufrüstung der EU keine Erwähnung findet.




Ein Transparent, das auf mehreren Demonstrationen zu sehen war, hatte den Schriftzug: „Es lebe der Internationale Kommunistische Bund! Für die Rekonstitution der KPÖ!“ Seit seiner Gründung ist der 1. Mai ein Tag, der sich nicht nur den tagtäglichen Anliegen der Arbeiter widmet, sondern vor allem die Notwendigkeit des revolutionären Kampfes der Arbeiterklasse ausdrückt. Der Internationale Kommunistische Bund (IKB), ein Zusammenschluss von 15 kommunistischen Parteien und Organisationen aus 14 Ländern, setzt sich zum Ziel den revolutionären Kampf der Völker zu fördern, zu unterstützen und zusammenzuschließen, da es nicht nur um einzelne Verbesserungen geht, sondern um eine neue Welt, eine Welt ohne Unterdrückung und Ausbeutung. Dafür steht auch die „Rekonstitution der KPÖ“: eine Kommunistische Partei Österreichs, die den Kampf der Arbeiterklasse um die Macht anführt. Solche, die diesen Weg aufgegeben haben, wie die KPÖ heute, geben sich mit ein paar „Zugeständnissen“ zufrieden und haben sich vom Kampf um eine neue Welt schon lange verabschiedet. Das Drängen nach Veränderung kann aber nur durch eine wirkliche Organisation der Arbeiter und des Volkes, einer revolautionären Organisation, zur Durchsetzung gebracht werden.


Der 1. Mai stand auch im Zeichen des Zusammenschlusses der Unterdrückten und Ausgebeuteten gegen die Herrschenden. Der Kampf gegen Teuerungen, Aufrüstung und Kriegshetze vereint breite Teile und Schichten der Bevölkerung und deshalb braucht es auch deren Zusammenschluss. So fordert die ADRV in ihrem Flugblatt die Anhebung der Löhne, die Abschaffung aller indirekten Steuern und die Einführung einer progressiv stark ansteigenden Einkommenssteuer. Ebenso ist der Kampf gegen EU-Armee und NATO ein zentraler Inhalt dieses Zusammenschlusses von Arbeitern, Angestellten, Arbeitslosen, kleinen Selbständigen, Schülern und Studenten. Mit dem Aufruf „Kommt zur ADRV“ wurde am 1. Mai die Notwendigkeit der Organisation betont, denn in der Organisierung drückt sich der bewusste Kampf der Unterdrückten aus.


Der 1. Mai ist nicht einfach ein „Tag der Tradition“, sondern ein lebendiger Kampftag mit großer Wirkmächtigkeit und das hat sich auch heuer bestätigt. Damit ist der 1. Mai sowohl Messgrad als auch Ausgangspunkt für den weiteren Kampf und Zusammenschluss der Arbeiterklasse und des Volkes. Das Drängen nach Veränderung wird sein großes Potenzial dann entfalten können, wenn der demokratische und revolutionäre Zusammenschluss als Hauptaufgabe fest und hartnäckig angepackt und gefördert wird.




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