Gegen Teuerungen: Anhaltende Proteste in der Türkei

Bereits seit Monaten kommt es in der Türkei immer wieder zu Protesten. Sie richten sich gegen die rasanten Teuerungen, die hohe Arbeitslosigkeit und die steigende Armut im Land. Tausende wehren sich so gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Arbeiter und das Volk.


Das alltägliche Leben ist für viele nicht mehr leistbar: Die Preise für Grundnahrungsmittel z.B. stiegen innerhalb eines Jahres um mehr als 50 Prozent, für öffentliche Verkehrsmittel um 125 Prozent, Wohnkosten vervielfachten sich. Selbst den von der türkische Regierung veröffentlichten Zahlen zufolge, diese spricht von 36 Prozent, erlebt die Türkei derzeit die höchste Inflation seit zwei Jahrzehnten. Nach unterschiedlichen Quellen wird diese jedoch als mindestens doppelt so hoch eingeschätzt.


Besonders im Dezember letzten Jahres kam es zu einer Welle an Demonstrationen in Istanbul und Ankara. Zentrale Forderungen waren leistbare Wohnungen, leistbare Lebens- und Verkehrsmittel und höhere Löhne. Im Westen des Landes demonstrierten Bergarbeiter gegen Massenarbeitslosigkeit und für die Anhebung der Löhne. Der türkische Präsident Erdogan und seine Regierungen geraten immer mehrunter Druck.

Bei Protesten am Istanbuler Flughafen wurden rund 400 Arbeiter in Polizeigewahrsam genommen. Mindestens 90 Studierende wurden festgenommen, als diese für leistbare Wohnungen demonstrierten. Regelmäßig wird Gewalt und Tränengas gegen Protestierende eingesetzt. Das Ziel die Protestierenden so zum Schweigen zu bringen ist jedoch gescheitert.


Im Versuch die politische Krise abzuschwächen, hat die türkische Regierung den Mindestlohn um 50 Prozent angehoben und die Alterspension erhöht. Das ist ein Resultat, dass die Proteste den Herrschenden abgerungen haben. Mit Protesten zu Jahresbeginn 2022 wurde allerdings darauf hingewiesen, dass diese Gesten keineswegs die überbordenden Kosten des alltäglichen Lebens wettmachen. „Ihr habt die Erhöhung des Mindestlohns mit der Anhebung der Preise für Strom, Gas, Benzin, Brücken- und Tunnel Überquerungen und Getreide bereits zunichte gemacht, bevor dieser ausgezahlt wurde!“, so der Sprecher der sich zur Wehr setzenden Arbeiter der Durdan Plastikfabrik in der Stadt Bilecik im Westen des Landes.


Die Inflation wird durch ökonomischen Druck von Seiten der USA und der mächtigen EU-Staaten weiter in die Höhe getrieben. Die geschwächte Position in der sich Erdogan befindet und der zunehmende Druck durch die Protestbewegung kommt ihnen entgegen. Ist die Türkei nach wie vor ein wichtiger Partner des „Westens“, so gilt Erdogan unter anderem aufgrund seiner Annäherungen an Russland als „Problemkind“ unter den NATO-Verbündeten. Auch die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei mussten im Dezember 2021 einmal mehr auf Eis gelegt werden, was den strategischen Plänen der imperialistischen Mächte aus USA und EU entgegensteht. Das Ziel ist eine dem „Westen“ treu ergebene Marionettenregierung einzusetzen.


Pensionisten verbrennen Strom- und Gasrechnungen als Reaktion auf die Preiserhöhungen.