Ein Journalist der Roten Fahne besuchte die am 3. März stattgefundene Kundgebung „Hände weg von der Ukraine! Nein zur Kriegshetze durch NATO und EU!“ und gibt hier einen kurzen Bericht an unsere Leserinnen und Leser.
Mehr als 50 Leute beteiligten sich an der Kundgebung, die vom zu diesem Anlass neu gegründeten Bündnis gegen imperialistische Aggression organisiert wurde. Die seit mehr als einer Woche andauernde Intervention Russlands in der Ukraine ließ die öffentliche Aufmerksamkeit rund um den Krieg in der Ukraine stark steigen. Das Bündnis gegen imperialistische Aggression, sowie die Redner äußerten dazu klare Haltungen. Neben der Initiative Hände weg von der Ukraine waren unter anderem Organisationen wie ATIGF(1), KomIntern (2), Anatolische Föderation und das Komitee Frieden für die Ukraine als Redner beteiligt. Auch Gruppen wie die „Freie Linke Österreich“ nahmen an der Aktion teil. So wurde die militärische Intervention Russlands verurteilt, jedoch vor allem die dem vorangegangenen Kriegsprovokationen von NATO und EU ins Zentrum gestellt. Ausführlich wurde dargelegt, dass der Krieg in der Ukraine nicht erst jetzt, sondern schon vor acht Jahren begonnen und bereits 14.000 Menschenleben gekostet hat. Dazu waren Bilder auf Plakaten abgedruckt, welche die Opfer von Kriegsoperationen und Massaker der vom Westen finanzierten ukrainischen Armee in der Ostukraine zeigen. Die Rednerinnen und Redner stellten sich klar gegen die seit acht Jahren andauernde Aggression der NATO und EU und verteidigten die Souveränität der Völker. Die Souveränität der Ukraine wurde auch gegen die nun stattfindende Intervention des russischen Imperialismus verteidigt. Dazu hörte man oftmals laute Parolen wie „Verteidigt die Souveränität und das Selbstbestimmungsrecht der Völker!“, oder „Wiederherstellung der österreichischen Neutralität!“.
Während die Herrschenden in Österreich einseitig die Intervention Russlands verurteilen und diese als Vorwand für massive Aufrüstung und Militarisierung missbrauchen, verteidigte das Bündnis eine internationalistische Haltung. Im Aufruf zur Kundgebung wird darauf hingewiesen: „(…) stellen wir der Kriegshetze die Geschwisterlichkeit der Völker und die internationale Solidarität gegenüber“. Zahlreiche Passanten blieben stehen, um sich die Reden anzuhören und die Plakate anzuschauen.
Auf einem langen Transparent war die Aufschrift „Hände weg von der Ukraine! Für Neutralität und Selbstbestimmung!“ angebracht. Die Kundgebung verdeutlichte auch die Notwendigkeit sich gegen die drohende Abschaffung der Neutralität zu richten, welche von den Herrschenden derzeit forciert wird. Entgegen der Kriegshetze, entgegen der Beteiligung am ungerechten Krieg in der Ukraine gilt es die Friedensbewegung zu stärken und Aktivitäten in Solidarität mit den antifaschistischen und antiimperialistischen Kräften in der Ukraine zu organisieren. Dafür war die Kundgebung ein lebendiger Beitrag.
(1) Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich
(2) Kommunistische Gewerkschaftsinitiativ