• Julia

Weniger Militärtransporte bedeuten noch lange keine Vereinbarkeit mit der Neutralität!

Aktualisiert: 9. Juni

(Korrespondenz aus dem Viertel)


Neulich hat der ORF einen Artikel veröffentlicht, indem berichtet wird, dass sich seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine die Waffentransporte durch Österreich „nicht signifikant“ erhöht hätten. Grund für den Artikel ist die Diskussion ob Militärtransporte mit der Neutralität vereinbar sind oder nicht.


Auch wenn die Durchfahrt von ausländischen Militärgeräten in Österreich, egal ob Luft oder Boden, nur „zum Zweck der humanitären Hilfe, Katastrophenhilfe“ usw. ist, sind Waffentransporte nicht mit der Neutralität vereinbar. Wir, also die Bevölkerung, können es nicht kontrollieren, auch wenn noch so oft betont wird, dass diese Transporte sowieso nicht ohne Genehmigung stattfinden können. Gleichzeitig wird auch mitgeteilt, dass die Transporte auch „zum Zweck der Teilnahme an Übungs- und Ausbildungsvorhaben“ stattgefunden hätten. Weiters wurden die Zahlen der genehmigten Luftfahrten veröffentlicht und diese haben sich seit 2019 tatsächlich verringert. Soll damit ausgesagt werden, dass ein bisschen Militärtransport durch Österreich eh nicht „so schlimm“ ist, damit der Ruf für die Einhaltung der Neutralität aus der Bevölkerung leiser wird? Militärtransport bleibt Militärtransport, egal ob es sich hier bspw. um 1.000 Flüge oder 3.000 Flüge handelt. Ich habe kein Interesse an der Unterstützung des Krieges in der Ukraine, und sehr viele denken so wie ich. Auch weniger Militärtransporte sind nicht mit der Neutralität vereinbar!



Quelle: Kaum Anstieg der Militärtransporte durch Österreich - news.ORF.at


Bild: Österreichischer Staatsvertrag Hofburg by Thomas Ledl, CC BY-SA 4.0




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