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Prosit Neujahr! Ein Rückblick der Roten Fahne auf 2023.


So ereignisreich wie das Jahr 2023 begonnen hat, endet es auch. Wir wollen unseren Lesern ein „Prosit Neujahr!“ wünschen und in diesem Beitrag einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2023 und die wichtigsten Höhepunkte in der Berichterstattung unserer Zeitung machen.

 




Als demokratische und revolutionäre Presse ist es unser Anspruch eine andere Berichterstattung zu leisten, einen Journalismus zu entwickeln, der sich nicht von den Interessen der Monopole und Herrschenden leiten lässt, sondern von den Interessen und Anliegen der Bevölkerung: der Arbeiter, Angestellten, der Studierenden und Schüler und auch der kleinen Selbständigen. Als demokratische und revolutionäre Presse sehen wir es auch als unsere Aufgabe, über die nationalen und internationalen revolutionären und demokratischen Kämpfe und Erfahrungen zu berichten und ein Band der Völkerfreundschaft zu spannen. Wir hoffen, dass wir im vergangenen Jahr unserem Anspruch gerecht werden konnten und unseren Zweck erfüllt haben und werden im neuen Jahr alles dafür geben, dieses Instrument der Presse für die Bevölkerung noch weiter zu entwickeln!

 


Kommunisten vereinigten sich unter einem Banner.


Das Jahr 2023 begann mit einem überaus wichtigen Ereignis in der internationalen kommunistischen Bewegung. Nach vielen Jahren der Anstrengungen, vereinigten sich am 26. Dezember 2022 kommunistische Parteien und Organisationen auf der Welt zu einer neuen internationalen Organisation – zum Internationalen Kommunistischen Bund. Damit wurde eine Organisation geschaffen, die im Interesse der Millionen Ausgebeuteten und Unterdrückten der Welt Perspektive und Orientierung im gemeinsamen Kampf zu geben bestrebt ist.

 

 

Ein Jahr nach der Gründung rief der Internationale Kommunistische Bund zur Kampagne anlässlich des 130. Geburtstages des Kommunisten und Revolutionsführers Mao Zedong auf. Auch in Österreich fand sich vielerlei Beteiligung an dieser Kampagne. („130 Jahre Mao Zedong: Ein großes Stück Revolutionsgeschichte) Auf die aktuellen Geschehnisse in Palästina blickend, bestätigt sich der bekannte Ausspruch Mao Zedongs: „Das Volk und nur das Volk ist die Triebkraft, die die Weltgeschichte macht.“ In diesem Sinne kann auf das vergangene Jahr zurückgeschaut werden und voller Zuversicht ins Neue Jahr geblickt werden.

 


Kriegstreiberei, die antiimperialistische Bewegung und die Solidarität der Unterdrückten.


Der Krieg in der Ukraine setzte sich im vergangenen Jahr fort, so auch die Widersprüche und die Ablehnung der Ausgebeuteten und Unterdrückten zur imperialistischen Kriegstreiberei, der Aufrüstung und Militarisierung. Darüber hinaus zeigte sich eine Vertiefung der Widersprüche und des Kampfes zwischen den imperialistischen Großmächten, sowie auch innerhalb ihrer eigenen Reihen. Das verdeutlichte sich in der Ukraine/Russland-Frage vor allem mit der sogenannten „Putschlegende“ rund um Prigoschin. („Prigoschin: Wie der Imperialismus seine eigenen Kinder frisst.“)

 

Die Aufrüstungs- und Militarisierungsbestrebungen der Herrschenden ("Nein zu Sky-Shield! Für Neutralität und Souveränität!“) entwickelte neue Einheit, Initiativen und Zusammenschlüsse in der Friedens- und antiimperialistischen Bewegung in Österreich und rückte die Frage der Neutralität ins Zentrum dieser Bewegungen: Die Neutralität ist wurde zu einem wichtigen Teil des Kampfes der Arbeiter und des Volkes und muss von ihnen gegen die Kriegstreiberei der Herrschenden verteidigt werden!

 

Zu einer Wendung führte auch der Kampf um nationale Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes und die Solidaritätsbewegung erfasste Zehntausende in vielen Städten Österreichs. Die Herrschenden in Österreich initiierten eine Hetz- und Verleumdungskampagne, sowie eine massive Beschneidung von Demonstrations- und Meinungsfreiheit. Von einseitiger und kriegslüsterner Berichterstattung, bis hin zu Zensur und Hetzkampagnen gegen Palästina-solidarischen Organisationen wird weiterhin versucht, die gerechtfertigte Friedens- und Solidaritätsbewegung in Österreich zu delegitimieren. Seit Monaten erstarkt die Bewegung zunehmend und erstreckt sich über das ganz Land!

 

Die Rote Fahne hat aus diesem Grund eine neue Solidaritätsrubrik geschaffen: Solidarität Palästina. Mit dieser Rubrik wird nicht nur laufend über die aktuellen Aktivitäten berichtet, sondern auch der Anspruch gestellt politische Orientierung und Perspektive zu geben.

 

Eine weitere Solidaritätswelle, die sich sowohl international als auch über das ganze Land erstreckte, war die durch den Internationalen Kommunistischen Bund ins Leben gerufene Solidaritätskampagne anlässlich der Proteste in Frankreich (LINK). Auslöser der Massenrevolten in Frankreich war die Ermordung eines Jugendlichen durch den Polizeiapparat – die Antwort des französischen Staates auf die Massenbewegung waren harte und systematische Gefängnisstrafen. Zahlreiche Solidaritätsaktivitäten wurden in Österreich abgehalten und eine Solidaritätsrubrik eingerichtet. (Solidarität Frankreich)

 


Österreich: die Krise der Herrschenden, KV-Verhandlungen und die Teuerungen.


Auch die politische Landschaft in Österreich war voller Wendungen und lehrreichen Ereignissen. So startete das Jahr 2023 mit der „Schicksals-“Landtagswahl in Niederösterreich (NÖ-Wahl als „Schicksalswahl – aber für wen?). Was sich zeigte: die Bevölkerung steht in zunehmender Ablehnung gegen den Kurs der Herrschenden und ihrer Parlamentsparteien. Große und schöne Worte, wie es die SPÖ mit ihrem neuen Vorsitzenden Andreas Babler (LINK) nun versucht, werden das Ruder nicht herumreißen – das „kleinere Übel“ zu wählen, bringt für die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung in Österreich nichts. Die selbständige Aktion des Volkes und seinen eigenen Protest zu stärken, muss der Neujahrsvorsatz für das nächste Jahr beinhalten.

 

Das Blenden unter falschem Vorwand setzte sich auch in den KV-Verhandlungen fort. Groß zeigten sich die Bestrebungen der Gewerkschaftsführung bei den sogenannten „Streiks“. „Der Kampf“ blieb aber aus. Auch wenn gestreikt wurde, wurde sich schnell und entgegen den Interessen und Forderungen der Arbeiter geeinigt. Mag es in vielerlei Hinsicht wie ein abgekartetes Spiel zwischen den „Sozialpartnern“ gewirkt haben, zeigte sich dennoch deutlich, dass hier ein Angebot für „Scheinkampfhandlungen“ von Seiten der Gewerkschaftsführung gegeben werden musste. Die Arbeiter und Angestellten wären für einen wirklichen Arbeitskampf bereit gewesen und sie sind es noch! Wir berichteten von zahlreichen entschlossenen Zusammenschlüssen von Arbeitern und Angestellten aus den verschiedensten Branchen. Aus der Geschichte der Arbeiterbewegung sehen wir, es braucht einen unabhängigen Zusammenschluss der Arbeiter, um die gerechtfertigten Forderungen zu erstreiten! („Arbeitskampf vs. Sozialpartnerschaft!“)

 

Die massiven Teuerungen drangsalieren nicht nur die Arbeiter und Angestellten, sondern auch die Kleinbetriebe und kleinen Selbständigen. Hier finden sich gemeinsame Anliegen und Interessen der Kleinbetriebe mit den Arbeitern: diese Einheit sollte gestärkt werden: „Wie geht es den Kleinbetrieben?“

 


Der wichtigste Tag der Arbeiterklasse – Der 1. Mai!

 

Als wichtigster und historischer Kampftag der Arbeiterklasse ist der 1. Mai zu nennen. Auch in Österreich wurde dieser von revolutionären und demokratischen Kräften begangen. Zu diesem Anlass wurde von der „Aktion für die demokratische Rechte des Volkes“ (LINK) ein Flugblatt durch Die Rote Fahne publiziert. Unter der Losung „Kämpft gegen Teuerung und Kriegshetze! Kommt zur ADRV!“ wurde der 1. Mai in Österreich auf die Straße getragen.

 


Aus den Erfahrungen der Geschichte lernen. 


Als Gründer der historischen Kommunistischen Partei Österreichs ist Karl Steinhardt von wichtiger Bedeutung für Die Rote Fahne. Um sein Andenken und die durch ihn gewonnenen Errungenschaften hochzuhalten, wurde anlässlich seines 60. Todestages eine Gedenkveranstaltung abgehalten. („Zum 60. Todestag von Karl Steinhardt: Gründer der KPÖ“)

 

Eine wichtige Vorkämpferin für die revolutionären und demokratischen Kräfte in Österreich ist auch die antifaschistische Widerstandskämpferin und Kommunistin Hedy Urach. Als Arbeiterin verstand sie „ihre schlechte soziale Lage nicht als persönliches Missgeschick, sondern als Folge der Krise des Kapitalismus“. Mit dem Nachruf „Hedy Urach: eine vergessen gelassene Heldin?“ wird auch eine Perspektive und Orientierung in der derzeitigen Lage gegeben.

 


Abschied uns von unseren Kampfgefährten: Clemens Arvay und Genossin Erika

 

Im Jahr 2023 mussten wir uns von zwei in Österreich wichtigen Kampfgefährten verabschieden.

 

Anfang des Jahres erfuhren wir mit großer Trauer über den Verlust unseres Gastautors Clemens Arvay. Sein Tod ist nicht nur ein großer Verlust für die Zehntausende, sondern auch ein Verlust für eine Wissenschaft im Dienste des Volkes. Sein kritischer Geist und seine Beharrlichkeit haben der demokratischen und revolutionären Bewegung einen wichtigen Beitrag hinterlassen. („Tiefe Trauer um Tod von Clemens G. Arvay)

 

Vor kurzem mussten wir uns auch von Genossin Erika verabschieden. Auch ihr Tod ist ein großer Verlust für die revolutionäre Bewegung in Österreich. Ihr Erfahrungsschatz und ihr unermüdliches Bestreben neues zu lernen, im Interesse der Unterdrückten und Ausgebeuteten zu denken und handeln, waren ein wichtiger Beitrag für die revolutionären Bewegung. (LINK)

 


Das Alte neigt sich dem Ende zu, das Neue muss erkämpft und geschaffen werden!

 

Viele Ereignisse, Lehren und Erfahrungen konnten im vergangenen Jahr 2023 beobachtet werden, wir mussten uns von Kampfgefährten verabschieden und haben neue hinzugewonnen. So turbulent wie die derzeitige Lage auch ist, so sehen wir, dass der Drang nach einer gründlichen Änderung der politischen und sozialen Verhältnisse stärker wird. Daher sehen wir mit voller Zuversicht in das kommende Jahr und wünschen unseren Lesern einen guten Rutsch ins neue Jahr 2024!

 

Wir bedanken uns auch bei unseren Lesern und freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit, genauso wie über jede Art der Unterstützung für die revolutionäre und demokratische Presse!

 


Die Redaktion der Roten Fahne

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